(29.12.2013) Warum zur BGV kommen? EU-Wahl!

(vorheriger Beitrag: http://piratenzeit.blogspot.co.at/2014/02/912014-real-live-und-liquid-feuer-und.html)
533. Tag: Noch kurz vor Jahresende 2013 und zwei Wochen vor dem Richtungsentscheid in Graz hatte ich die Gelegenheit auf der Landesgeneralversammlung (das heißt wirklich so) in Niederösterreich, kurz LGV-NÖ genannt, das Bündnis endlich mal kennenzulernen.  Waltbon einer der Initiatoren war dort, aber auch Leute von KPÖ und Wandel.  Wie sich später herausstellte, war es bereits eine ausgemachte Sache des Bundesvorstands sowie der "Crew" und sollte nur noch passend den Mitgliedern meiner exPartei verkauft werden.  Auch die Aussage die braincup in den Kommentaren machte, dass ein Liquid Feedback (Online-Meinungsfindung) installiert werden sollte zur gemeinsamen Abstimmung aller Parteien, war nur ein Lockmittel. Nach der Entscheidung redete dann niemand mehr davon.

(Quelle: https://forum.piratenpartei.at/thread-10693.html)
Gestern war ich bei der LGV NÖ und es kam auch das Thema EU-Wahl auf die Tagesordnug. Dazu hatte Waltbon dann auch Leute von WANDEL und KPÖ als Gäste nach das Ende der offiziellen Veranstaltung eingeladen.
Dabei wurden in sehr interessanten Diskussionen auch Fakten bekannt, die für uns sehr wichtig sind.

• Kein Bündnis mit WANDEL ohne KPÖ. Von den Vertreters von Wandel wurde eindeutig klargemacht, dass für sie nur ein Wahlbündnis die die KPÖ einschließt, vorstellbar ist. Ohne KPÖ werden sie nicht mitmachen.
• Kein Antritt Ehrenhausers nur für PIRAT. In der Diskussion wurde auch ausgesagt (von den Gästen), dass es das Fakt gäbe, dass Herr Ehrenhauser für eine Kanditatur nur für die Piratenpartei, ohne Liste, nicht zur Verfügung steht.
• Keine personenorientierte Wahlplattform mit WANDEL. Die Vertreters des Wandels (indirekt auch das Vertretende der KPÖ) haben auch unmissverständlich festgestellt, dass sie erwarten das sich auf der BGV möglichst die gesamte Partei hinter das Projekt des Wahlbündnisses stellt. Eine reine Wahlplattform bei der beliebige Personen aus allen beiteilgten Parteien individuell Mitglied werden oder nicht, die Parteien aber nur als unterstützend aufscheinen, kommt für sie nicht in Frage.

Aus dieser Aufstellung ergibt sich, dass sich möglichst viele Mitglieder zur BGV begeben sollten, um mit einem JA zu dokumentieren dabei sein und einen entsprechenden Beitrag leisten zu wollen. Und bei einem NEiN auch klarzumachen, dass man zumindest nicht gegen das Projekt arbeiten will und dem Wahlbündnis nicht im Weg steht, sofern die BGV mehrheitlich beschließt dieses anzustreben.
Alternativ wäre ein sonstiger Beschluss in Liquid möglich, bei der dann analog zu einer Satzungsänderung alle Mitglieder davon separat verständigt würden dass sie mitstimmen oder delegieren sollen, der aber vor dem erwarteten Termin der möglichen Bündnispartner wahrscheinlich nicht mehr fertig wird.
Oder ein Meinungsbild, dessen Ergebnis dann aber als bindend betrachtet wird?

Meine Kommentare:

Rousseau schrieb:  

aber wir sollten uns für die Zukunft angewöhnen: mehr miteinander reden und weniger im Liquid drüberfahren

+100 Konsenspolitik, statt Delegationsmehrheitenpolitik.

(29.12.2013 )Rousseau schrieb:  

aber es kann nicht sein, dass eine Gruppe der Piraten (egal wie groß oder klein die sind) den anderen vorschreibt was sie zu tun und zu lassen hat
Das hast du falsch verstanden. Niemand kann dir vorschreiben dort nicht mitzutun oder mitzutun. Da ja jeder Person freisteht sich dem Bündnis anzuschließen. Nur wir als Partei müssen uns für das Bündnis aussprechen (so wurde gebeten) ansonsten es keines geben wird. Und dazu gehört natürlich, dass sich die das nicht wollen, wenn sie bei der Abstimmung unterliegen , verpflichten nicht aktiv dagegen zu arbeiten, da dies parteischädigend wäre oder nicht?

Magic Herb schrieb:  

Auch das Bewusstsein fehlt, dass ein Tool wie Liquid (mit oder ohne Feedback) nur ein ganz kleiner Mosaikstein der entstehenden Liquid Democracy ist. Anstatt sich umzusehen, was sich in der Zwischenzeit in Sachen Partizipation im digitalen Zeitalter abseits "unseres" Tools getan hat, klammern sich einige wie ertrinkende an den Strohhalm http://liquid.piratenpartei.at
Die Weiterentwicklung eines Tools hat uns noch immer nicht mehr Partizipation gebracht, oder bessere Entscheidungen, bessere Positionen. Das Tool wird verwendet um Machtkämpfe auszutragen.

Ja das ist auch meine Kritik daran. Deswegen arbeite ich hart daran, das Tool in einen Ablauf einzubetten, der mehr Partizipation, bessere Entscheidungen, bessere Positionen bringen soll.
Leider wird das bis jetzt nur als Tollerei gesehen, weil nicht verstanden werden will, dass ein Werkzeug alleine einfach nicht ausreicht.

braincap schrieb:  

von daher befürworte ich die wahlkooperation!
ich hab übrigens mitbekommen das ein liquid feedback zur meinungsbildung innerhalb der wahlkooperation installiert werden soll.

Nein. Das ist falsch. Es ist eine der denkbarbaren Varianten für Wandel und etwas was die KPÖ erstmal nicht ablehnt.
Aber so wie du es darstellst ist es nicht. Da ist noch gar nichts entschieden. Oder hast du da Informationen die besser sind, als die Aussagen der Vorstandleute von Wandel und KPÖ?